Zahlen lügen nicht, weiß der Volksmund. In der Konjunkturanalyse gilt das nur bedingt. Jeden Sommer überarbeiten die Statistiker in Wiesbaden die jüngeren Jahre der volkswirtschaftlichen Gesamtrechnungen, die gemeinhin unter der Chiffre Wirtschaftswachstum abgehandelt werden. Neu verfügbare und ergänzte Statistiken werden dann in die Zahlenwerke eingepflegt. Das hat in diesem Sommer, wie schon im Vorjahr, das konjunkturelle Bild der deutschen Wirtschaft sehr verändert.
Im vergangenen Sommer überraschten die Statistiker damit, dass Deutschland in den Jahren 2023 und 2024 die längste Rezession der Nachkriegszeit erlebt habe. Seit diesem Sommer soll das nun nicht mehr gelten, vielleicht bis auf Widerruf? Nun entspricht die Rezession eher dem deutschen Normalmaß. Im Jahr 2024 schrumpfte die Wirtschaft gar nicht mehr, sondern stagnierte „nur“ noch.
Man kann das so interpretieren, dass die hiesige Wirtschaft sich in den vergangenen Jahren ein wenig besser geschlagen hat als zuvor angenommen und dass sie im internationalen Vergleich ein wenig besser dasteht als vermutet. Mindestens so wichtig aber ist die Einsicht, dass man die Wachstumsstatistik ernst, aber nicht jede Zahl für bare Münze nehmen sollte.
Einkommensverluste durch Inflation und Stagnation
Das gilt auch für die überraschend stabilen Wachstumszahlen seit dem Winter. Drei Quartale nacheinander ist das Bruttoinlandsprodukt nun um 0,3 oder 0,4 Prozent gewachsen, trotz der wirtschaftlichen Kollateralschäden des Irankriegs in Form von mehr Unsicherheit und höheren Energiepreisen. Aufs Jahr gerechnet entspricht das einer Rate von deutlich mehr als einem Prozent. Die Wirtschaft wächst zurzeit in einem Tempo, das dem langfristigen Jahresdurchschnitt seit 2010 entspricht.
Dass das von den Deutschen nach drei Jahren der Rezession und Stagnation nicht als ausreichend oder gut wahrgenommen wird, liegt auf der Hand. Die realen Einkommensverluste als Folge der hohen Inflation und der Stagnation wiegen schwer. Der private Konsum ist seit Jahresbeginn geschrumpft.
Gezogen hat das Wachstum im ersten Halbjahr der Export. Das ist für sich genommen erfreulich, weil es zeigt, dass die hiesigen Industrieunternehmen sich – trotz der hohen Energie- und Arbeitskosten und trotz Krisen wie etwa der Automobilwirtschaft – nicht völlig vom Weltmarkt entkoppelt haben.
Die Binnennachfrage liegt brach
Diese gute Entwicklung verdeckt, dass die Binnennachfrage brachliegt. Die Milliardenschulden der öffentlichen Hand und die Investitionen in Straßen oder Verteidigung erzeugen bislang keinen Impuls, der die Unternehmen in ihrer Gesamtheit zu mehr Investitionen in Produktionskapazität anregt – von den sinkenden privaten Bauinvestitionen ganz zu schweigen.
Das populäre Schlagwort, dass die öffentlichen Schulden wirtschaftlich verpuffen, trifft dabei nicht den Kern. Das schiere Finanzvolumen der Sondervermögen, mit denen die Regierung agiert, spricht dafür, dass die staatliche Nachfrage auch konjunkturell Strahlkraft erlangen wird, zumindest als zeitweiliges Strohfeuer. Auch gilt, dass Großaufträge zum Beispiel für die Verteidigung konjunkturell eher auf mittlere Frist stützen. Kurzfristig ist davon kein sprunghafter kurzfristiger Impuls zu erwarten.
Doch je länger die Deutschen darauf warten, dass die Schuldenpolitik der schwarz-roten Koalition die Konjunktur wirklich belebt, desto dringender wird die Frage, warum die privaten Wachstumskräfte sich nicht Bahn brechen. Warum die Bürger sich mit einem mittelmäßigen Wachstum von etwas mehr als einem Prozent zufriedengeben sollten? So gefragt liegt es nahe, dass die scheinbar ungebremste Schuldenaufnahme Investoren in Deutschland verschreckt; erste Bedenken über die Kreditwürdigkeit kommen schon auf. Dass ohne deutlich niedrigere Steuer- und Sozialabgabenlasten eine große Investitionslust kaum zurückkommen wird. Dass Unternehmen innovative Ideen im Ausland in dünnerem Regulierungsgeflecht schneller umsetzen können.
All das sind Stellschrauben für die Regierung, ohne über die ganz schwierigen Themen wie die schrumpfende Bevölkerung nachzudenken. Sie erfordern nicht, dass die Regierung noch mehr Geld in die Hand nimmt oder neue Steuern erhebt, dass sie neue Förderprogramme auflegt oder sich als Wegweiser der technologischen Entwicklung aufplustert. Ganz im Gegenteil. Sie erfordern, dass der Staat sich zurücknimmt, auch mit seinen Ausgaben, und den Unternehmern und Haushalten mehr Spielraum für Wachstum lässt. Dass er dem Markt mehr Freiräume gibt. Solange die Regierung sich im schwarz-roten Abwägen zu diesem Kurs nicht durchringen kann, solange ist die deutsche Wirtschaft nicht über den Berg – ganz unabhängig davon, was die Konjunkturstatistiken für das erste Halbjahr anzeigen.