Iran-Delegation darf zur Uno-Generalversammlung nach New York reisen

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Iran-Delegation darf zur Uno-Generalversammlung nach New York reisen

Die Delegation wird jedoch Reisebeschränkungen unterliegen. Palästinenserpräsident Abbas wurde die Einreisegenehmigung indes verweigert

In New York beginnt am kommenden Dienstag die Uno-Generaldebatte, zu der Vertreter aus rund 140 Staaten erwartet werden.

Washington/Teheran – Vertreter des Iran dürfen nach Angaben des US-Außenministeriums inmitten des Konflikts beider Länder zur Gipfelwoche der Uno-Generalversammlung nach New York reisen. Eine "Kerndelegation des iranischen Regimes" werde an der "hochrangigen Woche der Uno-Generalversammlung" teilnehmen können, teilte ein Sprecher des Ministeriums mit.

Allerdings werde die Delegation Reisebeschränkungen unterliegen. Zudem sei ihr nach den geltenden US-Vorgaben der Kauf von Luxusgütern und anderen Waren untersagt.

Seit 2025 dürfen die iranische Uno-Mission und ihre Mitglieder sowie iranische Regierungsvertreter, die für Uno-Zwecke in die USA reisen, bestimmte Luxusgüter nur mit Genehmigung des US-Außenministeriums kaufen. Dazu zählen etwa Lederwaren, Uhren, Schmuck, Schuhe, Kosmetik, Parfüm oder Elektronik im Wert von mehr als 1.000 Dollar pro Gegenstand. Eine vorherige Genehmigung ist auch für Mitgliedschaften und Einkäufe bei Großhandelsketten wie Costco, Sam's Club oder BJ's erforderlich.

Palästinenserpräsident darf nicht kommen

Die Delegation falle außerdem kleiner aus als im vergangenen Jahr, hieß es. Weitere Angaben dazu, wie groß die iranische Delegation sein wird oder welche konkreten Reisebeschränkungen gelten, machte das Außenministerium in der Mitteilung nicht. Die USA sind laut Uno-Angaben als Gastgeberland der Vereinten Nationen grundsätzlich dazu verpflichtet, Delegationen den Zugang zu ermöglichen. Palästinenserpräsident Mahmud Abbas aber etwa hat die US-Regierung Berichten zufolge in diesem Jahr erneut eine Einreisegenehmigung verweigert.

Der palästinensischen Delegation unter Leitung von Abbas werde "ihr rechtmäßiger Anspruch verweigert, an der Arbeit der Vereinten Nationen und an der hochrangigen Woche der UN-Generalversammlung teilzunehmen", sagte der palästinensische Vertreter bei den Vereinten Nationen, Riyad Mansour.

Dem US-Außenministerium zufolge verlängerten die Vereinigten Staaten Sanktionen gegen die Erteilung von Visa an Repräsentanten der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA) sowie an Mitglieder der Palästinensischen Befreiungsorganisation (PLO). Zur Begründung verwies das Ministerium auf ausbleibende Reformen der Autonomiebehörde und die Nichteinhaltung von Zusagen gegenüber den USA. Zudem warf das Ministerium den Betroffenen vor, Aktivitäten fortzusetzen, die die Aussichten auf Frieden untergrüben.

Generaldebatte beginnt Dienstag

In New York beginnt am kommenden Dienstag die Uno-Generaldebatte, zu der Vertreter aus rund 140 Staaten erwartet werden. Neben US-Präsident Donald Trump werden auch Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu, Frankreichs Präsident Emmanuel Macron, der syrische Übergangspräsident Ahmed al-Sharaa sowie eine Delegation aus Österreich in New York erwartet.

Die USA und Israel hatten am 28. Februar gemeinsam den Krieg gegen den Iran begonnen, der mit Gegenangriffen in der Region reagierte. Der Konflikt dauert nun schon fast sieben Monate an. (APA, 17.9.2026)

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