Meme-Star, Rubik?
Ungarns reformeifriger Premier Peter Magyar hat kürzlich einen Rückschlag erlitten. Er nominierte seine Wunschkandidatin für das Präsidentenamt und scheiterte damit kläglich. Dadurch ergab sich eine lebhafte öffentliche Debatte, im Netz verbreiten sich nun zahlreiche Vorschläge für den Posten. Mit dabei sind etwa der Meme-Star Harold und der Erfinder des Zauberwürfels, Ernö Rubik.
Online seit gestern, 23.12 Uhr
Auf der ganzen Welt kennt man sein Gesicht, doch sein Name ist nahezu unbekannt: Andras Arato wurde von zahlreichen Ungarinnen und Ungarn für das Amt des Staatspräsidenten vorgeschlagen. Arato wurde als „Hide The Pain Harold“ bekannt, sein Gesicht durch ein Meme weltberühmt.
Derzeit führt der pensionierte Elektroingenieur die Rangliste der populärsten Vorschläge an, wie der „Guardian“ am Montag berichtete. Weder Arato noch seine Konkurrenz, die von Bodybuildern über Models und Zauberwürfel-Erfinder Rubik reicht, sind ganz ernst gemeint. Die Vorschläge resultieren aus einer Niederlage, die Magyar kürzlich einfuhr.
Magyar gelobte, das Land nach 16 Jahren unter der Ägide des rechtspopulistischen Premiers Viktor Orban von der FIDESZ-Partei von Grund auf umzugestalten. Dieser politische Wandel geschieht in hohem Tempo, quasi jede Woche präsentiert Magyars Kabinett umfassende Reformen, mit denen man das „System Orban“ abbauen will.
Hohes Reformtempo
Ende Juli richtete das ungarische Parlament eine neue Behörde zur Vermögensrückgewinnung ein. Sie soll mutmaßliche Korruption in der Orban-Ära untersuchen und Staatsvermögen zurückholen. Unter verstärkter Beobachtung stehen nun besonders Unternehmer aus Orbans engstem Umfeld, die in den vergangenen Jahren mittels öffentlicher Aufträge sehr reich wurden.
Parallel dazu leitete die zuständige Staatsanwaltschaft mehrere Strafverfahren gegen ehemalige hochrangige Beamte ein. Wegen des Verdachts auf unerlaubte Wahlkampffinanzierung beschlagnahmte die Staatsanwaltschaft vorige Woche zudem Server der FIDESZ-Partei. Das veranlasste Orban dazu, öffentlich zum Widerstand gegen die „Tyrannei“ aufzurufen.
Magyar und seine TISZA-Partei reformierten den öffentlich-rechtlichen Rundfunk, der von Orban gegängelt worden war, und beschlossen zudem Verfassungsänderungen und Gesetze, die die Aussichten Orbans auf eine Rückkehr an die Macht deutlich schwächen. Auch Orbans Verbündete von Staatsanwaltschaft, Polizei und Militär wurden entfernt – inzwischen sogar der Staatspräsident.
Bis Mitte Juli hatte noch Orbans Vertrauter Tamas Sulyok den Posten inne. Das Parlament billigte eine Verfassungsänderung zur Absetzung Sulyoks, dank ihrer Zweidrittelmehrheit kann Magyars TISZA die Verfassung im Alleingang ändern. Sulyok wehrte sich gegen seine Absetzung, letztlich erfolglos. Interimistisch führt nun Agnes Forsthoffer die Amtsgeschäfte.
Schachgroßmeisterin gab Magyar Korb
Magyar rief nach Sulyoks Abgang die Bevölkerung dazu auf, Vorschläge für Kandidatinnen und Kandidaten beizusteuern. „Lasst uns gemeinsam eine Entscheidung treffen“, sagte er in einem Facebook-Video. Schon kurz darauf schlug er selbst jemanden vor: die Schachgroßmeisterin Judit Polgar.
Diese gilt als größte Schachspielerin aller Zeiten, ihre Karriere wurde im Netflix-Dokumentarfilm „Die Schachkönigin“ porträtiert. Magyar schien aber mit Polgar vorab gar nicht gesprochen zu haben – sie lehnte dankend ab.
Der Schritt löste in der Öffentlichkeit viel Kritik an Magyars überstürzter Vorgehensweise aus, er entschuldigte sich in der Folge für das „Missverständnis“. Seither nahm die öffentliche Debatte über die Präsidentschaft in sozialen Netzwerken, Umfragen und in Form von offenen Briefen noch einmal Fahrt auf.
Laut Verfassung kann jede Person mit ungarischer Staatsbürgerschaft über 35 Jahren mit Wahlrecht das Amt übernehmen. Magyar aber betonte, er wolle jemanden ohne Parteihintergrund. Er traf sich bereits mit zwei möglichen Kandidaten: dem Historiker Ignac Romsics und dem bekannten Anwalt Botond Fülöp. Letzterer deckte einst einen Skandal um die Begnadigung eines wegen Beihilfe zu pädokriminellen Handlungen Verurteilten auf – 2024 musste deshalb die damalige Staatspräsidentin Katalin Novak abtreten.
Den Präsidenten bestimmt das Parlament, die Empfehlung von mindestens einem Fünftel der Abgeordneten ist zuvor erforderlich. Ob es „Hide the Pain Harold“ oder Rubik, Models oder Realitystars auf einen Wahlzettel schaffen werden, ist unwahrscheinlich. Nicht nur sie gehören zu den scherzhaft gemeinten Vorschlägen der Menschen.
„Gefühl der Freiheit“
„Politik ist natürlich eine ernste Angelegenheit, aber ein bisschen Humor darf nicht fehlen“, sagte Eszter Jambor dem „Guardian“. Die 46-Jährige initiierte eine der viel besuchten Umfragen auf Instagram. Ein Teil Ungarns verspüre nun ein Gefühl der Freiheit: „Ich bin politisch im Fieber. Ich wähle schon, seit ich 18 bin. Aber jetzt habe ich endlich das Gefühl, dass ich bei den Geschehnissen im Land mitbestimmen kann“, so Jambor.