Wie naheliegend bisweilen die Zusammenhänge hybrider Angriffe sind, beschreibt der hessische Verfassungsschutzpräsident Bernd Neumann folgendermaßen: „Wenn das erste Mal ein Schiff von seinem Kurs abkommt und einen Brückenpfeiler rammt, wird das noch als Unfall gewertet. Beim zweiten Mal wird man schon hellhörig. Wenn das jedoch ein drittes Mal passiert und man den Umstand mit einberechnet, dass über die Brücke Schienenverkehr fährt, der wichtige NATO-Güter transportiert, dann ist der Fall klar.“
Hybride Angriffe auf die kritische Infrastruktur und auf Unternehmen, ausländische Agenten, die in Deutschland Spionage betreiben und vermehrte Fälle von Desinformation: Die Sicherheitsbehörden verzeichnen insbesondere seit dem russischen Angriffskrieg auf die Ukraine eine zunehmende Bedrohung auch in Deutschland. Hessen reagiert mit einer neuen Abteilung für Spionage und hybride Bedrohungen auf diese Entwicklung. Entsprechende Pläne haben Innenminister Roman Poseck (CDU) und der hessische Verfassungsschutzpräsident Bernd Neumann am Donnerstag in Wiesbaden vorgestellt.
Die neue Einheit, bestehend aus Personal „im mittleren zweistelligen Bereich“ soll insbesondere sicherheitsrelevante Zusammenhänge schneller als bislang erkennen können, teilte Neumann mit – und verweist auf sein Beispiel mit dem Brückenpfeiler und dem Schiff. Die Behörde brauche schnellere Analysen und Auswertungen bei Verdachtsfällen sowie nachrichtendienstlich geschultes Personal, sagt der Geheimdienstchef. Das solle nun in der neuen Abteilung forciert und gebündelt werden.
Auch Iran und China fallen durch Spionage auf
Wie aktiv allein die Spionagetätigkeiten in Hessen sind, belegt laut Poseck ein Prozess, der derzeit vor dem Oberlandesgericht gegen drei Beschuldigte geführt wird. Ihnen wird vorgeworfen, im Auftrag eines russischen Geheimdienstes im Juni 2024 einen ehemaligen ukrainischen Offizier in Frankfurt ausspioniert zu haben – womöglich mit dem Ziel, einen Mordanschlag auf ihn vorzubereiten.
Poseck sagt, die Gefahren, die von Russland ausgingen, könnten nicht hoch genug eingeschätzt werden. Gleichzeitig seien auch andere Staaten mit Spionage aktiv, allen voran Iran und China. Hessen sei ein potentielles Angriffsziel, denn es sei in vielen Bereichen von zentraler Bedeutung mit seinem Flughafen, dem Internetknotenpunkt sowie den militärischen Liegenschaften.
Laut Poseck haben sich die Verdachtsfälle allein russischer Spionage seit 2022 mehr als verdoppelt auf inzwischen 1800 Fälle im Jahr 2025. Allein in diesem Jahr wurden schon 2100 Fälle registriert. Hinzu kommen verstärkt auch Vorfälle mit Bezug auf Iran, wie Verfassungsschutzpräsident Neumann ergänzt.