Kleine Zeitung als bevorzugte Google-Quelle hinzufügen. Politik
Der Klubobmann der Steirer-VP, Schnitzer über sein strittiges „Zurückschlagen“-Posting, den Rechtskurs seiner Partei und das Kopftuch-Verbot an Schulen.
© stvp
vor 15 Minuten
14. September 2026 um 12:30
Der steirische ÖVP-Klubchef Lukas Schnitzer ist ein Rechtsausleger. Das hat mit seinem Posting „Aufwachen. Der politische Islam ist mitten unter uns. Brutal. Deshalb: Zurückschlagen. Mit aller Härte“, wie er es nach dem Anschlag auf den Berliner CSD (Christopher Street Day) auf Instagram formuliert hat, wieder verdeutlicht.
Obwohl der 38-Jährige eine Links-Rechts-Einordnung für wenig aussagekräftig hält, findet er sich bei Nachfrage in „Mitte-Rechts“ wieder. „Konservativ“ würde es ebenso treffen. Aber passt ein solches Posting in dieses (Welt-)Bild? Schnitzer steht dazu, er würde es wieder so formulieren. „Man muss den Konnex, den Anschlag, beachten.“
„Verachten unsere Werte“
„Zurückschlagen“ sei freilich kein Aufruf zur Gewalt gewesen. Sondern? „Der Rechtsstaat muss mit aller Härte auf solche Fälle reagieren", erläutert der Politiker. Jene, die „unsere Werte und Demokratie verachten und zerstören wollen, muss man mit allen Mitteln des Rechtsstaats bekämpfen".
Einen Rechtsruck in Schwarz nach blauem Vorbild will Schnitzer darin nicht erkennen. „Schon als ich 2009 Vizelandesobmann der JVP Steiermark geworden bin, war Integration ein großes Thema für mich.“ Daran habe sich nichts geändert. Die jüngsten Umfragen, die die Kunasek-FP weit vor der Khom-VP sehen, seien nicht die Ursache. „Das Thema ist kein Thema einer Partei, sondern Thema für unsere gesamte Gesellschaft. Man kann nicht an der Realität vorbeileben.“
Kopftuchverbot
„Um Glaubwürdigkeit und Vertrauen zu erreichen, muss man da draufbleiben.“ Daher ist er ganz auf Linie von Innenminister Gerhard Karner und begrüßt rückläufige Asylzahlen und steigende Abschiebungen. Schnitzer nennt das Kopftuchverbot an Schulen bis 14 Jahre ein „gutes und wichtiges Signal".
Was sagt er dazu, dass FPÖ-Landesrat Hannes Amesbauer heuer Jörg Urban und Delegierte der AfD Sachsen empfangen hat, die man dort als „gesichert rechtsextremistisch“ einstuft? „Das sagt viel über die Nicht-Distanzierung aus“, meint Schnitzer. Die ÖVP unterstütze keinen Extremismus, egal welcher Seite.