Aus Protest gegen Serbiens Umgang mit dem gestorbenen Kriegsverbrecher Ratko Mladić hat EU-Erweiterungskommissarin Marta Kos ihren geplanten Besuch abgesagt. »Die Rückführung seiner sterblichen Überreste nach Belgrad erinnert Europa an die dunkelsten Kapitel unserer jüngeren Geschichte. Die Verherrlichung seines Todes ist unvereinbar mit den Werten, auf denen der Weg in die EU beruht«, schrieb die slowenische Spitzenpolitikerin auf der Plattform X.
Nach seinem Tod Ende August hatte der frühere Präsident der Republika Srpska, Milorad Dodik, Mladić als »eine große Persönlichkeit für das serbische Volk« geehrt. Der Fußballverein »Roter Stern Belgrad« feierte den verstorbenen Kriegsverbrecher in einem Beitrag beim Kurznachrichtendienst X ebenso wie verschiedene serbische Medien. In verschiedenen Orten wurde Feuerwerk zu Ehren Mladićs gezündet.
Serbien verhandelt seit 2014 über EU-Beitritt
Vor diesem Hintergrund verzichte Kos auf ihren geplanten Besuch in Serbien, schrieb die EU-Kommissarin. Ursprünglich wollte sie kommende Woche in die serbische Hauptstadt reisen. Das Land will in die EU eintreten. Das erfordere allerdings die Aufarbeitung der Vergangenheit, echte Versöhnung und den Respekt vor den Opfern von Kriegsverbrechen, schrieb Kos weiter. »Die Werte, auf denen unsere gemeinsame Zukunft beruht, sind nicht verhandelbar.«
Serbien verhandelt seit 2014 über einen EU-Beitritt. Unter seinem teilweise autoritär regierenden Präsidenten Aleksandar Vučić sind dabei seit Jahren keine Fortschritte zu verzeichnen. Im Hinblick auf Demokratie und Rechtsstaatlichkeit soll sich die Lage Beobachtern zufolge sogar verschlechtert haben.
Auch der Menschenrechtskommissar des Europarats, Michael O’Flaherty, kritisierte die Situation. Er »verabscheue die öffentliche Verherrlichung« von Mladić, teilte er mit. Der Europarat wurde 1949 zum Schutz von Demokratie, Menschenrechten und Rechtsstaat in Europa gegründet. Er ist von der Europäischen Union unabhängig.
Mladić war Ende August in einem Gefängniskrankenhaus in Den Haag gestorben. Ein internationales Gericht hatte ihn wegen Kriegsverbrechen im Bosnienkrieg (1992 bis 1995) zu einer lebenslangen Gefängnisstrafe verurteilt. Unter anderem wies es ihm die Schuld am Massaker von Srebrenica im Juli 1995 nach, bei dem bosnisch-serbische Milizen unter seinem Kommando mehr als 8000 Menschen, hauptsächlich Männer und männliche Jugendliche, getötet hatten. Einen Nachruf auf den »Schlächter vom Balkan« lesen Sie hier.
Mladić war bosnischer Serbe, erhielt aber seinen Sold und später seine Rente von der Armee des Staates Serbien. Nach seinem Tod wurde Mladićs Leichnam am Donnerstagabend in einem serbischen Militärflieger nach Belgrad überführt.