Im Sommerinterview von ZDF-„Berlin direkt“ sagte Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier über die Erneuerung seines Amtssitzes: „Das Schloss Bellevue ist 250 Jahre alt und renovierungsbedürftig, weil die Tragfähigkeit der Decken zum Beispiel eingeschränkt ist. Dieses Schloss kann so in dieser Form nicht länger als repräsentativer Sitz genutzt werden, jedenfalls nicht so.“
Das kostentreibende Stück bei dem Vorhaben sei die Renovierung eines Baus, in dem die Mitarbeiter säßen. 1996 sei das Gebäude unter Verhältnissen in Betrieb genommen worden, „die schlicht und einfach unzulässig sind“, betonte der Bundespräsident. Daher dürfe das Gebäude so nicht mehr betrieben werden. „«Das Schloss Bellevue ist sozusagen nicht der Kostentreiber dieses Vorhabens insgesamt.“
Steinmeier hat am Freitag die Amtsgeschäfte in seinem neuen Dienstsitz am Spreebogen aufgenommen. Damit ist der Auszug des Staatsoberhaupts aus Schloss Bellevue und seiner rund 220 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter aus dem Bundespräsidialamt abgeschlossen. Beide Gebäude werden in den kommenden Jahren grundlegend saniert.
Auch interessant
Die Arbeiten sollen bis zu acht Jahre dauern. Dafür sind 601 Millionen Euro veranschlagt. Eingeplant sind aber auch schon weitere 259 Millionen Euro für noch nicht kalkulierbare Risiken sowie mögliche Baukostensteigerungen. Diese müssen allerdings nicht zwingend eintreten.
Steinmeier: Wahl in Sachsen-Anhalt noch nicht entschieden
Im Sommerinterview ging es aber noch um einige andere Themen, etwa um das kürzlich verabschiedete Reformpaket der schwarz-roten Koalition. „Strukturreformen haben nicht in erster Linie zum Ziel, den Menschen mehr Geld in die Tasche zu geben, sondern zunächst mal das Ziel, Leistungssysteme zu stabilisieren“, sagte Steinmeier und verteidigte die Reformen damit gegen Kritik, sie brächten den Bürgerinnen und Bürgern zu wenig Entlastung.
Mit Blick auf die am 6. September anstehende Landtagswahl in Sachsen-Anhalt sagte der Bundespräsident, der Wahlkampf habe noch gar nicht richtig begonnen. Es sei verfrüht, schon jetzt von einem AfD-Wahlsieg auszugehen. Umfragen seien das eine, die Wahlen selbst etwas anderes. „Mein Eindruck ist nicht, dass die Dinge schon entschieden sind“, sagte Steinmeier.
Distanz zu den Vereinigten Staaten maximal groß
Thema des Interviews war auch das Verhältnis Deutschlands zu den USA und der Regierung von Präsident Donald Trump. „Wir leben im Augenblick in einer Situation des doppelten Epochenbruchs, den wir erlebt haben“, erklärte Steinmeier. Mehr Distanz zu den USA als aktuell „geht kaum noch“, erklärte der Bundespräsident weiter und betonte, dass die Distanz nicht „von unserer Seite aus geschaffen“ worden sei.
tok/dpa