Straße von Hormus: Iran veröffentlicht Forderungskatalog an die USA

Während die Verhandlungen zwischen Oman und Iran über einen neuen Mechanismus für die Schifffahrt durch die Straße von Hormus andauern, dämpft Iran die Hoffnungen auf einen baldigen Durchbruch. Zwar spricht Oman in einer knappen Mitteilung von einer »positiven und konstruktiven Atmosphäre« bei den Gesprächen. Die »New York Times« allerdings berichtet  von einem umfassenden Forderungskatalog der Iraner an die USA.

Der Leiter von Irans Oberstem Nationalen Sicherheitsrat erklärte demnach, die Wasserstraße werde geschlossen bleiben, bis die Vereinigten Staaten bestimmte Bedingungen erfüllten. Am Samstag sei ein umfassender Katalog von Forderungen vorgelegt worden, die die Vereinigten Staaten seiner Aussage zufolge erfüllen müssten, bevor die Straße von Hormus für den Schiffsverkehr wieder geöffnet werden könne. Damit steht die Zukunft der kritischen Handelsroute erneut infrage.

Welche Bedingungen das seien, präzisierte die iranische Seite nicht, außer dass die USA sich nicht in Irans laufende Verhandlungen mit Oman oder anderen Ländern einmischen dürften.

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Mohammad Bagher Zolghadr, der Sekretär von Irans Oberstem Nationalen Sicherheitsrat, veröffentlichte über staatliche Medien jedoch eine Erklärung, in der er mehrere Voraussetzungen für die Wiederöffnung der Meerenge darlegte. Er forderte die USA auf, ihre Seeblockade und Sanktionen gegen Iran aufzuheben, das US-Militär aus der Umgebung Irans abzuziehen, Kriegsreparationen zu zahlen und eingefrorene iranische Vermögenswerte freizugeben. Außerdem müssten Angriffe auf Irans Verbündete in der Region und Drohungen gegen das Land beendet werden.

Die Trump-Regierung dürfte diesen Forderungen kaum zustimmen. Ziel der USA ist es laut Vizepräsident JD Vance, beim Öl- und Gastransport durch die Straße von Hormus wieder das Vorkriegsniveau herzustellen. Das sagte der Republikaner dem US-Sender Fox News auf die Frage, was bei einem hypothetischen Abkommen ein akzeptabler Status quo für die Meerenge wäre. Vance gab an, dass die Iraner das zugesagt hätten und auch die Golfstaaten das wollten. Gleichzeitig sagte er auch, dass die USA darauf nicht vertrauten.

Vance spricht von Fortschritten

Rund ein Fünftel des weltweiten Ölbedarfs wurde durch die Straße von Hormus vor ihrer Schließung transportiert, die auch etwa für den Transport von Flüssiggas und Dünger zentral ist. Nach Kriegsbeginn brachte Iran mit Angriffen auf Schiffe und Drohungen den Schiffsverkehr fast zum Erliegen. In der Folge stiegen die Weltmarktpreise für Öl und Gas sprunghaft an.

In den USA erhöhen insbesondere die gestiegenen Benzinpreise den Druck auf US-Präsident Donald Trump, eine schnelle Lösung für ein Kriegsende zu finden – auch mit Blick auf die Zwischenwahlen zum US-Kongress in weniger als drei Monaten.

Der US-Vizepräsident sprach von einigen in den vergangenen Tagen erzielten Fortschritten. Auch Abbas Araghchi, Irans Außenminister, sagte laut der Nachrichtenagentur Tasnim, die den Revolutionswächtern nahesteht, Iran und Oman seien trotz der iranischen Forderungen »sehr nah« an einem Abkommen.

Oman warnte unterdessen vor Schritten, die die Gespräche oder die bisherigen Fortschritte gefährden könnten. Details nannte das Außenministerium des Sultanats nicht. Seit Wochen verhandelt Iran mit dem anderen Anrainerstaat der Meerenge, Oman, wie Schiffspassagen in der Straße von Hormus geregelt werden sollen.

USA sagt, an den Gesprächen beteiligt zu sein

Aus iranischer Sicht würde eine Einigung mit Oman nicht direkt auch eine Öffnung der Meerenge mit sich bringen. Das hatte ein Sprecher der iranischen Revolutionswächter Tasnim zuvor mitgeteilt. Er forderte die USA auf, sich aus den Verhandlungen zwischen Iran und Oman herauszuhalten. Zudem müssten die USA auf iranische Forderungen eingehen.

US-Präsident Donald Trump hatte in der Vergangenheit gesagt, an den Verhandlungen beteiligt zu sein. Sollte aus den Gesprächen ein Mechanismus hervorgehen, mit dem Iran maßgeblich die Schifffahrt in der Meerenge kontrollieren kann, wäre dies nach monatelangen US-Angriffen ein strategischer Sieg für Teheran.

jat/dpa/AP/AFP