Wenn Pflegekräfte im Operationssaal ausfallen, hat ein Krankenhaus zwei Optionen: den Eingriff absagen, sofern er planbar ist, oder geschulte Fachkräfte von Zeitarbeitsfirmen teuer leasen. Das Gleiche gilt am Krankenbett. Fehlen Fachkräfte, muss das Angebot eingeschränkt werden. Die Kliniken sind in der Zwickmühle: Die Pflegepersonaluntergrenzen-Verordnung schreibt für bestimmte Krankenhausteile eine Mindestzahl von Pflegekräften fest. Wird sie unterschritten, kann dort keine stationäre Versorgung angeboten werden kann. Betten müssen gesperrt und im schlimmsten Fall Stationen geschlossen werden.
Jedes Bett weniger bedeutet geringere Einnahmen für eine Klinik und mittelfristig die Gefahr für eine Station, nicht mehr zu einer bestimmten Leistungsgruppe zu zählen, weil sie nicht die erforderliche Behandlungszahl vorweisen kann. Ein Teufelskreis, der mithilfe von Zeitarbeitsunternehmen kurzfristig durchbrochen werden kann. Was eigentlich nur dazu gedacht ist, Belastungsspitzen auszugleichen, entwickelt sich in manchen Kliniken jedoch zu einer Dauerlösung. „Es gibt kein Krankenhaus, das ohne Leiharbeit funktioniert“, sagt Stefan Röhrhoff, der bei der Gewerkschaft Verdi Hessen den Fachbereich Gesundheit leitet.
Die Hessenschau erhob jüngst in einem Artikel schwere Vorwürfe gegen die Uniklinik, die in den vergangenen Jahren angeblich in großem Stil teure Leiharbeitskräfte beschäftigt und dabei vorgeschriebene Ausschreibungen umgangen haben soll. Für die Ausleihe nur einer Pflegekraft soll sie jeden Monat zwischen 16.000 und 22.000 Euro gezahlt haben. Die Uniklinik, zuletzt wegen eines hohen Defizits in den Schlagzeilen, will auf Nachfrage keine Auskünfte zu den Vorwürfen geben, bis der Sachverhalt intern aufgearbeitet worden sei.
Auf Intensivstationen kann auf keine Pflegekraft verzichtet werden
Das Thema ist heikel, wie eine Nachfrage bei verschiedenen Krankenhäusern in Frankfurt zeigt. Nicht alle wollen sich beim Thema Zeitarbeit in die Karten schauen lassen. Hinter vorgehaltener Hand heißt es, wer wenig Leihkräfte in der Pflege beschäftige und das öffentlich mache, könne damit Personalvermittler auf den Plan rufen, die dann Festangestellte abzuwerben versuchten.
Das Bürgerhospital, das Klinikum Höchst und die BG Unfallklinik beschäftigen nur in geringem Umfang Zeitarbeitskräfte. In der BG Unfallklinik müssen zeitweise externe Fachkräfte in pflegeintensiven und hoch spezialisierten Bereichen eingesetzt werden, wie der Rückenmarksabteilung und der Intensivstation. Im Varisano-Klinikum Höchst werden Leasingkräfte nur eingesetzt, wenn es sich überhaupt nicht vermeiden lässt, dann vor allem auf Intensivstationen und im OP. Für die Versorgung von Extremfrühchen sei etwa eine 1:1-Betreuung rund um die Uhr erforderlich.
Ein weiteres Beispiel liefere die Psychiatrie: Sind zu wenige Fachärzte oder Pflegende vorhanden, könnten und dürften trotz großen Bedarfs weniger Menschen behandelt werden. „Leasingpersonal ist für Krankenhäuser erheblich teurer als festangestelltes Personal und muss zusätzlich für einen begrenzten Einsatzzeitraum aufwendig eingearbeitet werden“, sagt eine Sprecherin.
Die Einnahmen sind gedeckelt, die Personalkosten steigen weiter
Sie weist auch auf ein anderes Problem hin: Die Ausgaben der Krankenhäuser sind gedeckelt, die Kosten für die Zeitarbeitsunternehmen sind es nicht. Varisano sieht das Geschäftsmodell der Leasinganbieter kritisch: „Die Leasingfirmen bedienen sich hier an einer Branche, die wirtschaftlich sowieso bereits mit dem Rücken zur Wand steht, in der es aber darum geht, die Gesundheitsversorgung der Bürger sicherzustellen, und das unter teils strengen gesetzlichen Vorgaben und ohne die Möglichkeit, Kostensteigerungen flexibel umzulegen. Zugleich verschärft dieses Geschäftsmodell den ohnehin großen Wettbewerb um knappe Fachkräfte.“
Ein Beispiel aus einem Krankenhaus in Hessen, das in diesem Zusammenhang kursiert: Zwei OP-Schwestern kündigten an einer Klinik, weil sie von einem Zeitarbeitsunternehmen ein besseres Angebot bekommen hatten. Wenig später kehrten sie als Leiharbeitskräfte in den gleichen Operationssaal zurück – ihr früherer Arbeitgeber musste die Stellen aushilfsweise besetzen, um anstehende Operationen überhaupt ausführen zu können. Die beiden Fachkräfte waren nun allerdings besser bezahlt, hatten mehr Urlaubstage als ihre Kollegen und konnten sich ihre Schichten aussuchen. Eine stichprobenartige Befragung von Verdi Hessen kam auf einen Mehrverdienst der Leiharbeitskräfte von bis zu 500 Euro je Monat, in Einzelfällen bis zu 1000 Euro.
Schon 2023 wies die Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG) darauf hin, dass sich Leiharbeit im Krankenhaus „von der Ausnahme zum Regelfall“ entwickele. Das spalte nicht nur die Belegschaften, sondern führe auch zu einer unabsehbaren Kostenspirale in der Krankenhauspflege, die am Ende die Versicherten zu tragen hätten. Die Anregung der DKG, Leiharbeit in Kliniken darauf zu beschränken, Belastungsspitzen auszugleichen und den Stundensatz auf das 1,5-Fache der üblichen Vergütung zu begrenzen, fand kein Gehör.
Als Ultima Ratio hatte die Krankenhausgesellschaft 2023 sogar ein Verbot der Zeitarbeit an Kliniken ins Spiel gebracht. Doch der wissenschaftliche Dienst des Bundestags hatte verfassungsrechtliche Bedenken: Die grundgesetzlich garantierte freie Berufsausübung stehe einem Verbot entgegen. Die Krankenhäuser werden daher absehbar weiterhin im Notfall auf teure Leiharbeitsfirmen zurückzugreifen können und müssen, um fehlendes Personal teuer zu ersetzen.